| Verkehr ist mehr als das Auto
Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung
ist im Verkehrsbereich stark auf den PKW-Verkehr eingeengt. Dies zeigen
die am 5. Dezember gefassten Kabinettsbeschlüsse zur Umsetzung der
Meseberg-Ergebnisse, welche den Weg zum 40-Prozent-Reduktionsziel ebnen
sollten.
Doch Nachhaltiger Verkehr ist mehr.
Die klimafreundlichen Verkehrsträger Fahrrad und Öffentlicher
Verkehr kommen dort viel zu kurz – ja praktisch gar nicht vor. Gerade wenn
der Horizont für Emissionsminderungen über das Jahr 2020 hinausreicht,
muss Klimapolitik im Verkehr aber auch dort entschieden ansetzen und nicht
nur auf den PKW wie das Kaninchen auf die Schlange schauen. Dies gilt nicht
zuletzt auch mit Blick auf die Öl-Kluft, d.h. die zunehmende Schere
zwischen Öl-Angebot und -Nachfrage. Diese wiederum wird dadurch verschärft,
dass das weltweite Fördermaximum möglicherweise bald (oder gar
schon jetzt) erreicht ist.
Selbstverständlich ist auch
eine wirksame Politik zur Verminderung der CO2-Emissionen der PKW unabdingbar
und schon lange überfällig. Obwohl dies schon seit 1998 um Raume
steht, setzt sich gerade die deutsche Autoindustrie vehement ein, um gesetzliche
Vorgaben zu verwässern. Dabei sind Zweifel angebracht, ob dies tatsächlich
ihrer eigenen Zukunftssicherung dient. Untätig-ablehnend bleibt die
Bundesregierung, welche einen plausiblen Gegenvorschlag zu dem der EU-Kommission
schuldig bleibt.
Manfred Treber |