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Vom 17. bis 19. Juni fand in der südchinesischen 6-Millionen-Stadt Foshan das 3. deutsch-chinesische Umweltforum mit 600 Teilnehmern statt. "Es ist faszinierend, aber gleichzeitig auch überaus ambitiös, wie China versucht, die großen Herausforderungen des 21.Jahrhunderts angesichts von Wirtschafts-, Klima- und bevorstehender Energiekrise anzugehen", kommentiert Klaus Milke, Vorsitzender von Germanwatch und einer der Teilnehmer des Dialogs. Die vom deutschen und chinesischen Umweltministerium durchgeführte Expertenkonferenz stand im Rahmen einer Delegationsreise des Bundesumweltministeriums, an der auch Wirtschaftsvertreter und einige Experten von Nichtregierungsorganisationen teilnahmen, auf dem Programm. Das Umweltforum war auch mit einer Umwelttechnologie-Ausstellung verbunden.
Zuvor hatten die deutschen Vertreter, unter ihnen auch Umweltminister Gabriel, in Peking sehr fruchtbare Gespräche mit Politikern, Entwicklungsexperten und Vertretern der chinesischen Zivilgesellschaft (darunter Greenpeace China und Friends of Nature China) geführt. Schnellstmögliche und umfassende Transformationen im Energie-, Mobilitäts- und Produktionssystem genauso wie in den Konsummustern werden - so wurde in Foshan noch einmal besonders deutlich - auch in China inzwischen als unumgänglich angesehen. Mit großem Selbstbewusstsein und sehr viel - insbesondere technologischem - Sachverstand gehen die chinesische Führung, die Wirtschaft und die wachsende Zivilgesellschaft diese Aufgaben an und laden die wertgeschätzte deutsche Wirtschaft dazu ein, daran angemessen teilzunehmen.
China ist mittlerweile der größte CO2-Emittent der Welt, hat mit 1,3 Mrd. Menschen die größte Bevölkerung und muss sich, ohne alle Fehler der Industriestaaten zu wiederholen, auf den Weg in eine Low-Carbon-Gesellschaft machen. Die vielfältigen Umweltprobleme werden von den Verantwortlichen deutlich gesehen, doch ein Hauptproblem ist die angemessene und zügige Implementierung von beschlossenen Maßnahmen.
Die Wirtschaftskrise hat China offensichtlich nicht so stark getroffen wie andere Länder. Die Staatsführung steuerte im Herbst des vergangenen Jahres früh gegen und verabschiedete ein Konjunkturprogramm von vier Billionen Yuan (etwa 430 Mrd. Euro). Ein Drittel dieser Mittel sind für Maßnahmen zur Einsparung von Energie, zur Reduzierung von Emissionen und für den Umweltschutz vorgesehen. Zusätzlich hat die Regierung seit dem vierten Quartal 2008 weitere 23 Milliarden Yuan für Umweltschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt und das Budget für Umweltschutzausgaben um zehn Prozent aufgestockt.
China als eines der wichtigsten Schwellenländer muss auch beim Klimagipfel der Vereinten Nationen in Kopenhagen eine aktive Rolle spielen; gleichzeitig müssen die Industrieländer allerdings auch deutlich stärkere Verpflichtungen in einem globalen Abkommen übernehmen. Die Konferenz in Foshan und die Delegationsreise nach Peking leisteten einen notwendigen Beitrag zum Aufbau von Vertrauen und für einen verstärkten Austausch zwischen Deutschen und Chinesen beim "Greening of the Economies". Themen wie die CO2-Abscheidung und -lagerung (CCS) in China und die Technologiekooperation, aber auch die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs sollten in Zukunft im Rahmen der deutsch-chinesischen Umwelt-und Klimakooperation noch stärker auf der Tagesordnung stehen. Ernst Ulrich von Weizsäcker formulierte am Ende des Umweltforums den dringenden Wunsch, "dass Deutschland und China sich an die Spitze der Entwicklung eines neuen langfristigen Wachstumszyklus setzen, der zentral mit Ressourcenproduktivität, Erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Kreislaufwirtschaft befasst ist".
Kontakt: Klaus Milke, milke@germanwatch.org