COP6 - Die Dramaturgie

Stand: 15.11.00

• 1. Woche des Klimagipfels (13.-17.11.): Die Arbeitsebene verhandelt
• Samstag (18.11.): Verhandlungsführer Jan Pronk (NL) legt einem Ministertreffen mit 30 ausgewählten Ministern eine Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse vor. In diesem Text wird der Verhandlungsführer das "Wasser testen" für mögliche Kompromißideen.
• 2. Woche des Klimagipfels (ab Montag, 20.11.): es tagen drei Ministerarbeitsgruppen, die von jeweils einem Nord- und einem Süd-Minister geleitet werden. Arbeitsgruppe 1 (Environmental and Economic Effectiveness) beschäftigt sich mit den drei Kyoto-Mechanismen und Senken. AG 2 behandelt die sogenannten "Entwicklungsländerfragen", wobei es vor allem um Finanzmechanismen zur Unterstützung der Klimaschutz- bzw. Anpassungsbemühungen von Entwicklungsländern geht. AG 3 wird sich mit dem Non-Compliance Mechanismus (Maßnahmen im Fall der Nichterfüllung der Kyoto-Ziele) beschäftigen. (Die USA wollen AG 3 mit AG 1 kombinieren).
• Am Mittwochabend (22.11.) soll es dann den Textvorschlag von Verhandlungsleiter Pronk geben. Der soll am Donnerstag und Freitag diskutiert und dann - mit entsprechenden Modifikationen - verabschiedet werden. Diese Top-Down-Vorgehensweise bedeutet, daß die Minister die wesentlichen Entscheidungen treffen werden. Am Schluß wird ein Paket nach dem Motto "Friß oder Stirb" vorliegen und dann ist die Frage, wer mitmacht. Es ist damit zu rechnen, daß sich dieser Prozeß bis Samstag morgen hinziehen kann. Wegen der angepeilten Entscheidungsstruktur ist außerdem damit zu rechnen, daß sich die Auseinandersetzung auf einige zentrale Punkte beziehen wird und viele wichtige, aber eher technische und nicht so politische Fragen unbefriedigende Antworten finden. Eventuell können aber auch Integritäts-Filter in diesem Kleingedruckten, das relativ wenig diskutiert verabschiedet wird, integriert werden.
• Etwa ab Donnerstag Abend (23.11.) wird sich für alle Staaten die Frage stellen: sollen wir oder sollen wir nicht? In dem Fall, daß der Klimagipfel scheitert - einiges spricht dafür - ist zentral, daß der Klimagipfel von Den Haag als nicht abgeschlossen erklärt und eine zweite Verhandlungsrunde in etwa fünf Monaten beschlossen wird. Auch für Regierungen, die ein integeres Abkommen wollen, werden sich die Fragen stellen: Wieviele Schlupflöcher sind in einem "Klimaschutz"abkommen zu verkraften? Kann ein Scheitern nicht die Öffentlichkeit wachrütteln, sodaß einige Monate später ein besseres Ergebnis zu erreichen ist?