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Kohärenz der EU-Politik


Unter Kohärenz verstehen wir, dass "alle an einem Strang ziehen" und die Politik dadurch keine entwicklungsschädlichen Auswirkungen hat. In der europäischen Politik sollen sich die (Einzel)Politiken der verschiedenen Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission in ihrer Wirkung ergänzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern. Die Kohärenz ist als Gebot im EU-Vertrag von Maastricht verankert. Interessengegensätze und Machtverhältnisse, bei denen die Länder des Südens nicht ausreichend zu Wort kommen oder ignoriert werden, sind oft für Inkohärenz verantwortlich. Weitere Ursachen sind die Unkenntnis oder Nichtberücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen von Politikmaßnahmen und die fehlende Absprache der einzelnen Ressorts aufgrund von unzureichenden Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen. Mehr Kohärenz zwischen Entwicklungs-, Agrar- und Handelspolitik kann zwar die Interessengegensätze nicht aus der Welt schaffen, sie kann aber dazu beitragen, Lösungen zu finden.

Siehe auch:
"Kohärenz auf dem Prüfstand: Kann Europa mehr als Rindfleisch-Exportregelungen?"
Artikel vom GERMANWATCH-Geschäftsführer Dr. Rainer Engels
3. Bonner entwicklungspolitisches Symposium am 2.10.98
 
 


zuletzt geändert am 2.1.03