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Während der vierten WTO Ministerkonferenz,
die vom 9. bis 13. November 2001 in Doha (Katar) stattfand, einigten sich
die Minister der WTO-Mitgliedstaaten, eine neue multilaterale Handelsrunde
ins Leben zu rufen.
Die Doha-Runde wurde von den Industriestaaten als "Entwicklungsrunde" ausgerufen. Damit wollte man den Entwicklungsländern eine erneute Handelsrunde mit dem Ziel der weiteren Liberalisierung schmackhaft machen. Mit der Doha-Runde hat man sich zum Ziel gesetzt, die Welthandelsordnung zu stärken, die Marktöffnung weiter voranzutreiben und gleichzeitig die Integration von Entwicklungsländern in die Weltwirtschaft zu verbessern.
Besonders die Agrarverhandlungen innerhalb der Handelsrunde gestalten sich jedoch als schwierig. Für die meisten Entwicklungsländer haben die Ergebnisse der Agrarverhandlungen höchste Priorität, da der Handel mit Agrarprodukten und der Schutz der heimischen Landwirtschaft von zentraler Bedeutung für ihre Entwicklung ist.
So konnte denn auch der Zeitplan bis zur nächsten Ministerkonferenz im September 2003 in Cancún nicht eingehalten werden. Im Agrarbereich gab es nicht einmal eine Einigung auf einen gemeinsamen groben Verhandlungsrahmen im Vorfeld der Konferenz. Die Konferenz selber scheiterte - zwar nicht an den Agrarverhandlungen (bis dahin kam man gar nicht erst), sondern an den so genannten "Singapur-Themen" (Investitionen, Wettbewerb, Handelserleichterung und öffentliches Beschaffungswesen) und insbesondere am Widerstand einiger Entwicklungsländer, die Verhandlungsagenda überhaupt zu erweitern. Die Entwicklungsländer präsentierten sich im Rahmen der 5. WTO-Ministerkonferenz zum erstem Mal einheitlich und gestärkt. Dies hatte zur Folge, dass die Industrieländer ihre absolute Vormachtstellung, die sie zuvor inne gehabt hatten, einbüßten. Zunächst gerieten die Verhandlungen nach der gescheiterten Konferenz ins Stocken, bis im Juli 2004 im Hau-Ruck-Verfahren das so genannte "Juli-Paket" vom Allgemeinen Rat verabschiedet wurde. Wirklich Schwung in die Verhandlungen kam aber erst nach der Sommerpause diesen Jahres im Angesicht der anstehenden 6. Ministerkonferenz, die vom 13.-18. Dezember in Hongkong stattfindet.
Die Erwartungen an die 6. Ministerkonferenz in Hongkong waren anfänglich sehr hoch, erhoffte man sich doch einen baldigen Abschluss der Doha-Runde. Nachdem aber eine Reihe von Verhandlungsvorschlägen auf dem Tisch waren und eine Einigung bzw. Kompromissfindung nicht in Sicht war, wurden die Erwartungen an die Ergebnisse von Hongkong schnell wieder heruntergeschraubt. Auch mit kleine Fortschritten will man sich jetzt zufrieden geben, denn die Möglichkeit eines erneuten Scheiterns einer Konferenz soll in jedem Fall vermieden werden. Schon der zweite Entwurf für eine Abschlusserklärung in Hongkong liegt vor. Aber welche Ergebnisse nun wirklich in Hongkong erzielt werden, bleibt abzuwarten.
Die WTO-Ministerkonferenz in Doha 2001
Nachdem die Verhandlungen auf der Ministerkonferenz in Seattle 1999 scheiterten fand die 4. Ministerkonferenz der WTO im November 2001 in Doha, Katar statt. Mit dieser Konferenz wurde eine neue Handelsrunde eingeläutet, die so genannte Doha-Runde . Seitens der Industrieländer wurde sie gar als "Entwicklungsrunde" ausgerufen und sollte damit ganz im Zeichen der Interessen der Entwicklungsländer stehen. In allen Verhandlungsbereichen sollten diese Interessen besondere Berücksichtigung finden. Als zentrale Themen für die Handelsrunde wurden Landwirtschaft, Industriegüter, Dienstleistungen , Implementierungsfragen (Gewährung verlängerter Fristen und finanzielle sowie technische Hilfe für Entwicklungsländern bei der Umsetzung des WTO-Regelwerkes), die so genannten "Singapur-Themen" (Investitionen, Wettbewerb, Handelserleichterung und öffentliches Beschaffungswesen), Anti-Dumping-Regeln Fragen zum geistigen Eigentum, besonders zum Zugang zu Medikamenten, besondere Belange von LDCs und die Sonder- und Vorzugsbehandlung von Entwicklungsländern festgelegt. Die Handelsrunde sollte Ende 2004 abgeschlossen werden.
Laura Meissner und Sarah Kahnert