KlimaKompakt Nr. 69: China und EU

Inhalt

Editorial
China und EU: neuer Schwung für Weltklimapolitik?

Aktuelle Entwicklungen nach Kopenhagen
China macht ernst mit Klimapolitik

Engere EU-China-Kooperation zu Klima bietet ökonomische Chancen auf beiden Seiten
Gemeinsamer Nutzen durch bilaterales Abkommen

Technologischer Wettbewerb als Motor des Klimaschutzes
Klimapolitik-Vorreiter profitieren durch Innovation

Editorial
China und EU: neuer Schwung für Weltklimapolitik?

Der Klimagipfel von Cancún hat einen Strategiewechsel eingeläutet. Auf der einen Seite wurde das vorangetrieben, was im Minimalkonsens mit mehr als 190 Staaten möglich ist. Andererseits wurden Prozesse initiiert, um deutlich darüber hinaus zu gehen. Da die USA sich in den nächsten Jahren nicht bewegen kann, schaut die ganze Welt nun auf die EU und China.

Die EU sollte endlich die Chancen erkennen, die eine Erhöhung ihrer  Ambition auf das Ziel einer 30-prozentigen Treibhausgasreduktion bis 2020 sowie eine langfristige Weichenstellung hin zu einer „low carbon economy“ mit sich bringt. Da Deutschland etwa 10 Prozent durch den Mauerfall geschenkt wurden, liegt das deutsche Ziel im Durchschnitt. Die Bundesrepublik könnte sogar durchaus leicht darüber hinaus gehen. 2011 stehen diese Entscheidungen auf der Agenda.

China hat trotz der Enttäuschung von  Kopenhagen im Jahr 2010 zahlreiche klimapolitische Schritte unternommen. Hier steht im März 2011 der Beschluss über den nächsten Fünfjahresplan an. Gerade eine engere klimapolitische Kooperation zwischen EU und China kann einen Doppelmotor mit deutlich höherer Leistungskraft ermöglichen. Eine politische Absicherung privatwirtschaftlicher Kooperationen ist notwendig, um dieses Potenzial zu realisieren. Ob es um politische Rahmensetzungen, den Ausbau der Stromnetze, die Kooperation bei der Gestaltung von Niedrigemissions-Regionen und -städten geht: Die  Möglichkeiten sind gewaltig. Es ist Zeit, diese mit zügigen Schritten zu nutzen.

Mit besten Grüßen für die Weihnachtsfeiertage,

Christoph Bals