Die globale Zusammenarbeit im Steuerbereich steht an einem Scheideweg. Während die Verhandlungen über die UN Framework Convention on International Tax Cooperation (UNFCITC) an Fahrt gewinnen, drängt sich eine Frage besonders auf: Wie lässt sich ein System gestalten, das breite politische Unterstützung findet und gleichzeitig in einer zunehmend fragmentierten geopolitischen Ordnung echte, durchsetzbare Veränderungen bewirkt?
Um diese Frage zu beantworten, blickt dieser Beitrag auf drei Jahrzehnte Klimadiplomatie im Rahmen der UNFCCC zurück. Er argumentiert, dass der Erfolg (oder Misserfolg) der UNFCITC weniger von politischen Ambitionen allein abhängt als vielmehr von institutionellen Gestaltungsentscheidungen: wie Verpflichtungen formuliert werden, wie Protokolle umgesetzt werden, wie Rechenschaftspflicht durchgesetzt wird und wie Flexibilität gehandhabt wird, ohne die Kohärenz des Systems zu untergraben.
Die Kernbotschaft ist einfach, aber anspruchsvoll: Die UNFCCC muss aus der Zusammenarbeit auf der Basis des kleinsten gemeinsamen Nenners ausbrechen und stattdessen ein System aufbauen, das in seiner Gestaltung kohärent, in seiner Durchsetzung glaubwürdig und in der Lage ist, die Funktionsweise der globalen Steuerpolitik in der Praxis neu zu gestalten.
