
10. WTO Ministerkonferenz: Totengeläut zum Auftakt

14 Jahre nach ihrem Beginn und zahlreichen Rückschlägen steht die als Doha-Entwicklungsagenda bezeichnete Verhandlungsrunde vor dem Aus. Die von Beginn an von Krisen, Zusammenbrüchen und Stillstand geprägten Verhandlungen sollen nach dem Willen der US-Regierung und mit Unterstützung von EU und Japan weitgehend ergebnislos abgebrochen werden. Nachdem die USA dies seit einigen Monaten hinter verschlossenen Türen in Genf fordern, hat der Handelsbeauftragte Froman gestern in einem Meinungsbeitrag für die Financial Times nachgelegt: In Nairobi, wo das 10. WTO-Ministerial heute begonnen hat, müsse ein neuer Ansatz für das multilaterale Handelssystem gefunden werden, da die Doha-Runde offensichtlich nicht zu Ergebnissen führe. Stattdessen schlägt er plurilaterale Verhandlungen zu „neuen Themen“ in der WTO oder ganz außerhalb nach dem Muster der pazifischen und atlantischen Handelsabkommen TTIP und TPPA vor. Dagegen fordert die übergroße Mehrheit der Entwicklungsländer, von Brasilien und Indien über die afrikanische Gruppe bis hin zu Venezuela, die Verhandlungen fortzusetzen und auf den bislang erzielten Zwischenergebnissen aufzubauen.
Tobias Reichert ist für Germanwatch vor Ort und berichtet regelmäßig über den Stand der Verhandlungen in Nairobi.
Dieser Beitrag ist zuerst auf Baustellen der Globalisierung erschienen.