Mit der Etablierung des Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKF) wurde im Jahr 2010 eine Haushaltsstruktur geschaffen, die nicht nur einen Beitrag zur Finanzierung der nationalen Energiewende leisten soll, sondern auch über den Titel „Internationaler Klima- und Umweltschutz“zu einem Bestandteil des deutschen Beitrags zur internationalen Klimafinanzierung wird.
Germanwatch und Oxfam halten die Etablierung des Sondervermögens grundsätzlich für eine richtige Entwicklung. In dem vorliegenden Papier werden einige der zwischenzeitlich geäußerten Bedenken hinsichtlich des Sondervermögens erörtert, gerade im Hinblick auf die Verwendung der Mittel des internationalen Titels. Abschließend geben Germanwatch und Oxfam einige Empfehlungen, die aus ihrer Sicht unabdingbar sind, damit das Sondervermögen tatsächlich sein volles Potenzial für die internationale Klimafinanzierung entfalten kann.
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Jan Kowalzig
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