Faire und nachhaltige IT

Der Arbeitskreis Rohstoffe kritisiert die im Kabinett vorgelegte Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung als verfehlt. Sie setze beim Schutz von Klima, Umwelt und Menschenrechten nicht die notwendigen Impulse, sondern bleibe sogar hinter den Zusagen zum verbesserten Menschenrechtsschutz in Lieferketten und für verbindliche Umwelt- und Menschenrechtsstandards in der EU-Handelspolitik aus dem Koalitionsvertrag zurück, kritisieren Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, die sich im Arbeitskreis Rohstoffe zusammengeschlossen haben.

EU-Kommission und EU-Mitgliedsstaaten haben sich in Brüssel auf neue Ökodesignanforderungen für Waschmaschinen, Kühlschränke, Leuchtmittel, Fernseher und Geschirrspüler geeinigt. Die neuen Standards umfassen neben Anforderungen an den Energieverbrauch erstmals auch Vorgaben, mit denen Haushaltsgeräte künftig ressourcenschonender und verbraucherfreundlicher werden sollen. Sie sollen leichter zu reparieren und somit länger nutzbar sein sowie besser recycelt werden können. Umwelt-, Reparatur- und Verbraucherorganisationen begrüßen diese neuen Anforderungen als einen ersten Schritt zur Schonung der natürlichen Ressourcen, kritisieren aber zugleich die mangelnde Konsequenz bei der Umsetzung der Reparierfähigkeit.

Der Runde Tisch Reparatur, die Initiative Schraube locker!? und Germanwatch forderten heute gemeinsam die Bundesregierung auf, die große Chance zu nutzen und sich bei der Ökodesign-Richtlinie der EU für mehr Reparierbarkeit einzusetzen. Gemeinsam mit europäischen Umweltverbänden empfing Schraube locker!? heute VertreterInnen der Mitgliedstaaten in Brüssel. Dort fand der Auftakt zur anstehenden Erweiterung der Ökodesign-Richtlinie statt. Mit ihr könnten Hersteller verpflichtet werden, Reparatur ihrer Produkte zu ermöglichen.

DUH, BUND, NABU, Germanwatch und DNR wenden sich mit einem offenem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Immer öfter bringen nicht-registrierte Hersteller Elektrogeräte zweifelhafter Qualität über Internetshops in Verkehr. Solche Trittbrettfahrer zahlen keine Entsorgungskosten und entziehen sich ihrer Produktverantwortung. Käufer ordnungsgemäß in Verkehr gebrachter Geräte zahlen die Zeche. Bundesregierung muss Verbraucher schützen und Online-Verkaufsplattformen zum Stopp der illegalen Praktiken verpflichten.

Die Digitalisierung muss so gestaltet werden, dass sie dem Gemeinwohl und Frieden dient, Datenschutz ernst nimmt und soziale und ökologische Ziele gleichermaßen fördert. Dies forderte ein Bündnis von zehn Organisationen aus Umwelt- und Netzpolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Wissenschaft gestern zum Abschluss der Konferenz „Bits & Bäume“ in Berlin. Eine nachhaltige Digitalisierung ist machbar, aber ihre Gestaltung dürfe nicht alleine Politik und Wirtschaft überlassen werden. An der bislang größten Konferenz für Digitalisierung und Nachhaltigkeit nahmen am vergangenen Wochenende mehr als 1.700 Nachhaltigkeits- und Umwelt-Engagierte sowie Netzaktivistinnen und -aktivisten teil.

Die Reparatur defekter Produkte hat einen schweren Stand und droht immer weiter ins Hintertreffen zu geraten. In den USA haben AktivistInnen einen alternativen Gesetzesvorschlag entwickelt. Das Hintergrundpapier betrachtet den Entstehungskontext des US-amerikanischen "Right to Repair", untersucht den Inhalt auf Erfolgsfaktoren und ergründet, inwieweit eine ähnliche Lösung für Deutschland und die EU sinnvoll sein könnte.

Führt die Digitalisierung in eine nachhaltige Zukunft, in der alle vom technologischen Fortschritt profitieren und wir schonender mit der Umwelt umgehen? Oder steuern wir auf einen digitalen Turbokapitalismus zu, in dem einige Wenige Geld, Informationen und Macht in den Händen halten und die Wirtschaft noch weiter über die planetaren Grenzen hinauswächst?

Vor dem 6. BDI-Rohstoffkongress fordern 17 der im Arbeitskreis Rohstoffe zusammengeschlossenen entwicklungs- und umweltpolitischen Organisationen eine absolute Reduktion des deutschen Rohstoffverbrauchs. Die Begrenzung des Rohstoffverbrauchs auf ein nachhaltiges Maß müsse auch oberste Priorität in einer möglichen Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung haben. „Um eine absolute Senkung des Ressourcenverbrauchs zu erreichen, bedarf es einer grundlegenden Änderung unserer Konsum- und Produktionsmuster", sagt Johanna Sydow, Referentin für Ressourcenpolitik und IT-Branche bei Germanwatch.

Morgen ist die EU-Konfliktmineralienverordnung genau ein Jahr in Kraft - doch die erste Bilanz der Entwicklungs- und Umweltorganisation Germanwatch fällt durchwachsen aus. "In diesem ersten Jahr hat sich unsere Sorge verstärkt, dass Unternehmen mit Scheinlösungen davonkommen könnten", kritisiert Johanna Sydow, Expertin für Ressourcenpolitik bei Germanwatch. In einer heute veröffentlichten Studie hat Germanwatch freiwillige Industrieinitiativen untersucht, die die EU-Kommission als Lösung zur Umsetzung der Verordnung diskutiert. Die Studie zeigt, dass bislang keine dieser Initiativen ausreichend transparent und glaubwürdig ist.

Regelmäßig erreichen uns Berichte über irreversible Umweltschäden und Menschenrechtsverletzungen im Kontext von Bergbauoperationen. Viele dieser Rohstoffe werden für unsere Smartphones, IT-Infrastruktur und die voranschreitende Digitalisierung verwendet. Vor circa zehn Jahren haben führende IT- Unternehmen damit begonnen Forschung zu finanzieren, die die Auswirkungen von Rohstoffen für ihre IT Produkte genauer untersucht und stellten damit eine Verlinkung zwischen den Menschenrechtsverletzungen und ihren Produkten her.
Wir haben uns in dieser Studie genauer angeschaut, was seither passiert ist.