Faire und nachhaltige IT

Jahrzehntelang ging es bergab mit der Reparatur, nun fordern immer mehr Menschen ihr Comeback. Während die EU-Kommission noch an einem Recht auf Reparatur feilt, organisieren sich Menschen in Reparaturinitiativen und Unternehmen machen die Reparatur zu ihrem Geschäftsmodell. Das Ziel: Ein reparaturfreundlicher gesetzlicher Rahmen, die Wiederaneignung fast verlorener Handwerksfertigkeiten und die Rückkehr zur Reparatur als nachhaltige Praxis im Umgang mit Ressourcen. Was aktuell als Reparatur-Revolution gilt, war für unsere Großelterngeneration noch vor wenigen Jahrzehnten Alltag.

Künstliche Intelligenz und Klima – (wie) passt das zusammen? Wirtschaftswachstum vs. Nachhaltigkeit – welchen Fokus braucht die europäische KI? Anlässlich der Operationalisierung des Weißbuches zur Künstlichen Intelligenz veranstaltete die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland zusammen mit dem AI & Society Lab am Humbold Institut für Internet und Gesellschaft einen Roundtable. Hendrik Zimmermann von Germanwatch gab einen Kurzimpuls zum Thema, der hier angesehen werden kann.

Nach Medienberichten haben sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesentwicklungsminister Gerd Müller auf Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz geeinigt. Cornelia Heydenreich, Leiterin des Teams Unternehmensverantwortung bei Germanwatch, kommentiert: „Die Corona-Krise hat mit aller Härte gezeigt, welche menschenrechtlichen Risiken in globalen Lieferketten stecken und dass diese Risiken die gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit bei Krisen untergraben. Daher ist es konsequent, dass die Minister Heil und Müller nun konkret werden mit einem deutschen Lieferkettengesetz."

Ab 2021 erhalten VerbraucherInnen in Frankreich beim Kauf eines Elektro- oder Elektronikgeräts über einen Reparatur-Index Auskunft darüber, wie einfach sich das Produkt im Schadensfall reparieren lässt. Das Factsheet analysiert den politischen wie technischen Rahmen des französischen Reparatur-Index und identifiziert seine Stärken und Schwächen. Es leitet Empfehlungen für die europäische und deutsche Politikebene ab und verortet das Reparatur-Scoring im Kontext eines notwendigen Maßnahmen-Mixes zur Stärkung der Reparatur.

Die Corona-Krise dominiert derzeit alles. Während sich die Nachrichten überschlagen, müssen wir in unserem persönlichen Alltag lernen, einen Umgang mit der neuen Situation zu finden. Was bedeutet das alles für die Diskussion zum Lieferkettengesetz? Für uns ist klar: Wir treten auch weiterhin für eine Welt ein, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden.

Der gestern vorgestellte Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Kreislaufwirtschaft enthält wichtige Elemente, um den Rohstoffverbrauch in zentralen Sektoren zu reduzieren und um Ressourcenverschwendung entgegenzutreten. Ein wichtiger Hebel dafür ist die Verwirklichung des “Recht auf Reparatur” in Europa. Germanwatch und der Runde Tisch Reparatur fordern gemeinsam mit den Partnern der Right to Repair Europe-Koalition: Die Versprechen müssen jetzt mit konkreten Initiativen umgesetzt werden.

Landet der kaputte Drucker erstmal in der Tonne, wird es mit einer Reparatur und Wiederverwendung schwierig:
Denn entsorgte Altgeräte gelten rechtlich als Müll, deren Rohstoffe aufwendig Rückgewonnen werden müssen. In seiner derzeitigen Form erschwert das Elektrogesetz (ElektroG) daher die ökologisch und sozial sinnvolle Wiederverwendung und Reparatur von alten Elektronikgeräten. Daher braucht es eine Integration der bereits im Kreislaufwirtschaftsgesetz festgeschriebenen Abfallhierarchie im ElektroG.

Das heißt konkret: Vermeiden - Wiederverwenden - Reparieren - Recyceln!

Fehlende Ersatzteile, hohe Preise, nicht zugängliche Bauteile: Kaputte Smartphones werden häufig ersetzt und nicht repariert – trotz ihrer massiven ökologischen und sozialen Auswirkungen. Die EU muss diese Entwicklung stoppen und die Bedingungen für Smartphone-Reparaturen verbessern, indem sie Smartphones in ihren Ökodesign-Arbeitsplan aufnimmt und diese Verpflichtung im Aktionsplan zur Kreislaufwirtschaft verankert. Gemeinsam mit Partnern aus Deutschland und ganz Europa hat der Runde Tisch Reparatur die Petition #Longlivemyphone ins Leben gerufen. Als Gründungsmitglied des RTR macht sich auch Germanwatch für die Aktion stark.

Was muss in einem Lieferkettengesetz eigentlich drin sein, damit es diesen Namen verdient?

In diesen Tagen warten alle auf die von den Ministern Hubertus Heil und Gerd Müller angekündigten Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz.
Die Initiative Lieferkettengesetz bringt ein eigenes Gutachten in die Debatte ein.

Der Arbeitskreis Rohstoffe kritisiert die im Kabinett vorgelegte Neuauflage der Rohstoffstrategie der Bundesregierung als verfehlt. Sie setze beim Schutz von Klima, Umwelt und Menschenrechten nicht die notwendigen Impulse, sondern bleibe sogar hinter den Zusagen zum verbesserten Menschenrechtsschutz in Lieferketten und für verbindliche Umwelt- und Menschenrechtsstandards in der EU-Handelspolitik aus dem Koalitionsvertrag zurück, kritisieren Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, die sich im Arbeitskreis Rohstoffe zusammengeschlossen haben.