The Climate Case: Saúl vs. RWE
Der Andenstadt Huaraz (Peru) droht eine Flutkatastrophe. Ursache ist die klimawandelbedingte Gletscherschmelze. Wir unterstützen die Menschen dort, ihr Recht auf Schutz von den Verursachern einzufordern.
Hinweis: Diese Seite ist veraltet und wird nicht mehr regelmäßig aktualisiert. Schauen Sie doch mal auf unserer neuen Website zum Fall RWE vorbei. Dort finden sie alle relevanten Hintergrundinformationen, rechtliche Begründungen und Möglichkeiten, Saúl und den Fall zu unterstützen.
Kurzdokumentation - The climate case: Saúl gegen RWE (10 Min.)
Kurz-Dokumentation:
Schauen Sie auch gerne unsere Kurz-Dokumentation über Hintergründe, Entstehungsgeschichte und aktuellen Stand des Falls:
Meilensteine im "Fall RWE"
Meilensteine
2022: Nach langer Verzögerung fand im Mai der gerichtliche Ortstermin in der Andenstadt Huaraz statt. Richter:innen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, Rechtsbeistände und Sachverständige sind nach Peru gereist, um zu überprüfen, ob das Haus des Klägers tatsächlich von einer möglichen Flutwelle des oberhalb der Stadt liegenden Gletschersees Palcacocha bedroht ist.
2020: Der Ortstermin zur Beweisaufnahme in Huaraz verzögert sich durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Reisebeschränkungen leider weiter.
2019: Das Oberlandesgericht Hamm stellt ein Ersuchen an den Staat Peru, die streitgegenständlichen Örtlichkeiten in Huaraz in Augenschein nehmen zu dürfen, das voraussichtlich eine Bearbeitungszeit von circa einem Jahr in Anspruch nehmen wird. +++ Die weitere Verzögerung im Gerichtsverfahren ist angesichts der Gefahrenlage vor Ort besorgniserregend: Am 5. Februar ging eine Eislawine in den Gletschersee ab und löste 4,5 Meter hohe Wellen aus.
2018: Das Oberlandesgericht Hamm weist zwei Gegendarstellungen der RWE-Anwälte gegen den Beweisbeschluss klar zurück und stellt erneut fest: Klimaschäden können eine Unternehmenshaftung begründen. +++ Zwei Sachverständige werden bestellt und beginnen mit der Arbeit am Gutachten zur 1. Beweisfrage: Besteht eine ernsthaft drohende Beeinträchtigung des Hausgrundstücks des Klägers? Sollte diese positiv beantwortet werden folgt die 2. Beweisfrage, inwieweit der Klimawandel und die von den Kraftwerken der Beklagten freigesetzten CO2-Emissionen zu dieser Beeinträchtigung beigetragen. +++ Saúl Luciano Lliuya wird mit dem Kasseler Bürgerpreis geehrt.
2017: Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das abschlägige Urteil des Landgerichts Essen ein. +++ Während der mündlichen Verhandlung gibt das Gericht klar zu erkennen, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. +++ Es folgt die Entscheidung zum Eintritt in die Beweisaufnahme - ein Stück Rechtsgeschichte wird geschrieben!
2016: RWE bestreitet die eigene Verantwortung für Klimaschäden in den Anden und leugnet das Flutrisiko. +++ Die Zivilklage weckt großes nationales und internationales Interesse, wird vom Landgericht Essen allerdings zunächst abgewiesen.
2015: Saúl Luciano Lliuya reicht "Klimaklage gegen RWE" ein, welche vom Landgericht Essen als „Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung“ eingestuft wird.
Aktuelles
Der Fall RWE
Meldung
16.11.2017
WDR-Reportage zum "Fall Huaraz"
Die Zeichen stehen auf Sturm: Die USA haben das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt, auch die deutschen Klimaziele hinken den Vorgaben weit hinterher. Wie kann es trotzdem gelingen, die globale Energiewende weiter voranzutreiben und die Menschen mit den Folgen des Klimawandels künftig nicht mehr allein zu lassen?
Pressemitteilung
13.11.2017
Votum des Oberlandesgerichts Hamm
Der 5. Zivilsenat des OLG Hamm hat heute Rechtsgeschichte geschrieben: Er hat klar zu erkennen gegeben, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. Damit geht die Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya gegen RWE in die nächste Phase. Am 30.11. soll der Beschluss zur Beweisaufnahme verkündet werden. Im Rahmen dieser muss dann gezeigt werden, dass die Belege in diesem Einzelfall reichen, um RWE zu den geforderten Zahlungen zu verpflichten. Das heutige Votum des Gerichts hat aber schon jetzt Bedeutung für sehr viele vom Klimawandel bedrohte Menschen.
Meldung
10.11.2017
Bitte helfen Sie Saúl Luciano Lliuya bei seinem Einsatz gegen RWE mit einer Spende an die Stiftung Zukunftsfähigkeit – für die Menschen in Huaraz und für globale Klimagerechtigkeit
Extremwetter-Ereignisse in Indien, in der Karibik und den USA, Bergrutsche in den Alpen, schmelzende Gletscher in den Anden − der Klimawandel ist zum Teil Verursacher von tödlichen Risiken oder intensiviert bereits bestehende. Die von uns unterstützte zivilrechtliche Musterklage eines Betroffenen eröffnet ein neues juristisches Kapitel für globale Klimagerechtigkeit.
Meldung
06.11.2017
Das Streben nach Klimagerechtigkeit auf dem Klageweg
Klimaklagen (engl. climate litigation) erregen in jüngster Zeit vermehrt öffentliche Aufmerksamkeit und erfahren auch in der juristischen Wissenschaft als Untersuchungsgegenstand zunehmend Beachtung. Der vorliegende Workshop bringt Vertreter aus Forschung, Anwaltschaft und Zivilgesellschaft miteinander ins Gespräch und beleuchtet Zweckmäßigkeiten und Erfolgsaussichten dieser klägerischen Vorgehensweise.
Pressemitteilung
03.11.2017
Am 13. November verhandelt der 5. Zivilsenat in zweiter Instanz den Fall des peruanischen Bergführers Saúl Luciano Lliuya gegen RWE.
Am 13. November (Montag) ab 12:30 Uhr wird der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya mündlich verhandeln. Der Termin fällt mitten in die zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Bonn (6. - 17. Nov.). Bei dem als "Klimaklage" bekannt gewordenen Fall geht es um die Frage, ob der Energiekonzern RWE anteilig für Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in den Hochanden aufkommen muss. Dort droht eine Flutwelle infolge eines durch den Klimawandel stark angeschwollenen Gletschersees oberhalb der Stadt Huaraz. Das Landgericht Essen hatte die Zivilklage in erster Instanz des in Europa einmaligen Falles abgewiesen. Nun geht es darum, ob die Beweisaufnahme eröffnet wird.
Weitere Infos und Materialien zum "Fall Huaraz"
Weitere Infos und Materialien von Germanwatch zum Thema
- Germanwatch und das Verursacherprinzip im Klimaschutz (Hintergrundpapier)
- Gletschersee-Ausbrüche in Nepal und der Schweiz (Fallbeispiel)
- "Juristische Beschleunigung für Klima-Schnecken?" (Weitblick-Artikel)
- Der „Urgenda Fall“ - rechtlicher Druck auf Emittenten steigt (Blog-Beitrag von Sönke Kreft, Katharina Fischer und Will Frank)
- Expert elicitation on climate change related litigation risks: issues and implications (Studie)
- "Loss and Damage" rückt in den Fokus (Weitblick-Artikel)
Empfohlene externe Links und Publikationen
-
THE GLACIAL LAKE HANDBOOK - Reducing Risk from Dangerous Glacial Lakes in the Cordillera Blanca, Peru (PDF)
"Technical Report" zu den "Glacial Lake Outburst Flood"-Risiken im Gebiet um Huaraz, von USAID (United States Agency for International Development) -
Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin" - Unterrichtsmaterial zum Fall Huaraz
Sie sind Lehrkraft an einer Schule und unterrichten ab der 10. Klasse zum Thema Umwelt- oder Klimapolitik? Sie wollen gemeinsam mit Ihren Schülerinnen und Schülern darüber diskutieren, inwieweit ein Unternehmen für die ökologischen Folgeschäden seiner Energiegewinnung haften sollte? Der Schroedel-Verlage hat Saúl Luciano Lliuyas Kampf für Klimagerechtigkeit und alle wichtigen politischen und strategischen Fragen in Verbindung mit dieser Klage in einem Arbeitsblatt für den Unterricht aufgearbeitet.
Der juristische Hintergrund
Ansprechpartner:innen
Echter Name
Referentin für Klimaklage-Kommunikation
+49 (0)228 / 60 492-68
Echter Name
Externer Germanwatch-Berater für Klimaklagen
Echter Name
Referentin für Klimaklage-Kommunikation
+49 (0)30 / 57 71 328-20
Ansprechpartner:innen für Medien
Echter Name
Pressesprecher
+49 (0)228 / 60 492-23, +49 (0)151 / 252 110 72
Themenseite "Klimaklagen bei Germanwatch"
Spenden für Klimagerechtigkeit
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Tagesschau stellt Saúl Luciano Lliuya vor
Saúl Luciano Lliuya ist Teilnehmer der UN-Klimakonferenz. Der Peruaner hat den großen Energieversorgungskonzern #RWE verklagt. #COP23 pic.twitter.com/GBKNfXMCwl
— tagesschau (@tagesschau) 6. November 2017
Kläger Saúl Luciano LLiuya
"Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen."
- Saúl Luciano Lliuya, 21.03.2015
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Die Bedrohungslage: Simulation eines großen Gletscherabbruchs, Ursache für eine Flutwelle
Quelle: large avalanche2 from Denny Rivas on Vimeo.
Weitere Animationen und Bildmaterial zur konkreten Bedrohungssituation auf wissenschaftlicher Grundlage von "The University of Texas at Austin": Living under flood risk in Huaraz City: Hazards lie below glaciers
