The Climate Case: Saúl vs. RWE

The Climate Case: Saúl vs. RWE

Der Andenstadt Huaraz (Peru) droht eine Flutkatastrophe. Ursache ist die klimawandelbedingte Gletscherschmelze. Wir unterstützen die Menschen dort, ihr Recht auf Schutz von den Verursachern einzufordern.


Hinweis: Diese Seite ist veraltet und wird nicht mehr regelmäßig aktualisiert. Schauen Sie doch mal auf unserer neuen Website zum Fall RWE vorbei. Dort finden sie alle relevanten Hintergrundinformationen, rechtliche Begründungen und Möglichkeiten, Saúl und den Fall zu unterstützen.

 


Meilensteine im "Fall RWE"

Meilensteine

2022: Nach langer Verzögerung fand im Mai der gerichtliche Ortstermin in der Andenstadt Huaraz statt. Richter:innen des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm, Rechtsbeistände und Sachverständige sind nach Peru gereist, um zu überprüfen, ob das Haus des Klägers tatsächlich von einer möglichen Flutwelle des oberhalb der Stadt liegenden Gletschersees Palcacocha bedroht ist.

2020: Der Ortstermin zur Beweisaufnahme in Huaraz verzögert sich durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Reisebeschränkungen leider weiter.

2019: Das Oberlandesgericht Hamm stellt ein Ersuchen an den Staat Peru, die streitgegenständlichen Örtlichkeiten in Huaraz in Augenschein nehmen zu dürfen, das voraussichtlich eine Bearbeitungszeit von circa einem Jahr in Anspruch nehmen wird. +++ Die weitere Verzögerung im Gerichtsverfahren ist angesichts der Gefahrenlage vor Ort besorgniserregend: Am 5. Februar ging eine Eislawine in den Gletschersee ab und löste 4,5 Meter hohe Wellen aus.

2018: Das Oberlandesgericht Hamm weist zwei Gegendarstellungen der RWE-Anwälte gegen den Beweisbeschluss klar zurück und stellt erneut fest: Klimaschäden können eine Unternehmenshaftung begründen. +++ Zwei Sachverständige werden bestellt und beginnen mit der Arbeit am Gutachten zur 1. Beweisfrage: Besteht eine ernsthaft drohende Beeinträchtigung des Hausgrundstücks des Klägers? Sollte diese positiv beantwortet werden folgt die 2. Beweisfrage, inwieweit der Klimawandel und die von den Kraftwerken der Beklagten freigesetzten CO2-Emissionen zu dieser Beeinträchtigung beigetragen. +++ Saúl Luciano Lliuya wird mit dem Kasseler Bürgerpreis geehrt.

2017: Saúl Luciano Lliuya legt beim Oberlandesgericht Hamm Berufung gegen das abschlägige Urteil des Landgerichts Essen ein. +++ Während der mündlichen Verhandlung gibt das Gericht klar zu erkennen, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. +++ Es folgt die Entscheidung zum Eintritt in die Beweisaufnahme - ein Stück Rechtsgeschichte wird geschrieben!

2016: RWE bestreitet die eigene Verantwortung für Klimaschäden in den Anden und leugnet das Flutrisiko. +++  Die Zivilklage weckt großes nationales und internationales Interesse, wird vom Landgericht Essen allerdings zunächst abgewiesen.

2015: Saúl Luciano Lliuya reicht "Klimaklage gegen RWE" ein, welche vom Landgericht Essen als „Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung“ eingestuft wird. 

Aktuelles

Der Fall RWE

Meldung
16.11.2017
WDR-Reportage zum "Fall Huaraz"
Die Zeichen stehen auf Sturm: Die USA haben das Pariser Klimaabkommen aufgekündigt, auch die deutschen Klimaziele hinken den Vorgaben weit hinterher. Wie kann es trotzdem gelingen, die globale Energiewende weiter voranzutreiben und die Menschen mit den Folgen des Klimawandels künftig nicht mehr allein zu lassen?
Pressemitteilung
13.11.2017
Votum des Oberlandesgerichts Hamm
Der 5. Zivilsenat des OLG Hamm hat heute Rechtsgeschichte geschrieben: Er hat klar zu erkennen gegeben, dass große Emittenten wie RWE grundsätzlich verpflichtet sind, Betroffene von Klimaschäden in armen Ländern zu unterstützen. Damit geht die Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya gegen RWE in die nächste Phase. Am 30.11. soll der Beschluss zur Beweisaufnahme verkündet werden. Im Rahmen dieser muss dann gezeigt werden, dass die Belege in diesem Einzelfall reichen, um RWE zu den geforderten Zahlungen zu verpflichten. Das heutige Votum des Gerichts hat aber schon jetzt Bedeutung für sehr viele vom Klimawandel bedrohte Menschen.
Meldung
10.11.2017
Bitte helfen Sie Saúl Luciano Lliuya bei seinem Einsatz gegen RWE mit einer Spende an die Stiftung Zukunftsfähigkeit – für die Menschen in Huaraz und für globale Klimagerechtigkeit
Extremwetter-Ereignisse in Indien, in der Karibik und den USA, Bergrutsche in den Alpen, schmelzende Gletscher in den Anden − der Klimawandel ist zum Teil Verursacher von tödlichen Risiken oder intensiviert bereits bestehende. Die von uns unterstützte zivilrechtliche Musterklage eines Betroffenen eröffnet ein neues juristisches Kapitel für globale Klimagerechtigkeit.
Meldung
06.11.2017
Das Streben nach Klimagerechtigkeit auf dem Klageweg
Klimaklagen (engl. climate litigation) erregen in jüngster Zeit vermehrt öffentliche Aufmerksamkeit und erfahren auch in der juristischen Wissenschaft als Untersuchungsgegenstand zunehmend Beachtung. Der vorliegende Workshop bringt Vertreter aus Forschung, Anwaltschaft und Zivilgesellschaft miteinander ins Gespräch und beleuchtet Zweckmäßigkeiten und Erfolgsaussichten dieser klägerischen Vorgehensweise.
Pressemitteilung
03.11.2017
Am 13. November verhandelt der 5. Zivilsenat in zweiter Instanz den Fall des peruanischen Bergführers Saúl Luciano Lliuya gegen RWE.
Am 13. November (Montag) ab 12:30 Uhr wird der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm die Berufung des peruanischen Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya mündlich verhandeln. Der Termin fällt mitten in die zweiwöchige UN-Klimakonferenz in Bonn (6. - 17. Nov.). Bei dem als "Klimaklage" bekannt gewordenen Fall geht es um die Frage, ob der Energiekonzern RWE anteilig für Schutzmaßnahmen vor Klimawandelfolgen in den Hochanden aufkommen muss. Dort droht eine Flutwelle infolge eines durch den Klimawandel stark angeschwollenen Gletschersees oberhalb der Stadt Huaraz. Das Landgericht Essen hatte die Zivilklage in erster Instanz des in Europa einmaligen Falles abgewiesen. Nun geht es darum, ob die Beweisaufnahme eröffnet wird.

Weitere Infos und Materialien zum "Fall Huaraz"

Weitere Infos und Materialien von Germanwatch zum Thema

Empfohlene externe Links und Publikationen

Der juristische Hintergrund

Themenseite "Klimaklagen bei Germanwatch"

Collage mit Kläger:innen. Link führt zur Themenseite "Klimaklagen"

Spenden für Klimagerechtigkeit

Unterstützen Sie unsere Arbeit für Saúl, die Menschen in Huaraz und für mehr globale Klimagerechtigkeit mit Spenden an die Stiftung Zukunftsfähigkeit.

Kläger Saúl Luciano LLiuya

"Ich bin froh, aktiv geworden zu sein und nicht einfach zu warten was passiert. Es ist überwältigend für mich, wie viel Interesse und Unterstützung ich in meinem Land und weltweit erfahren habe. Das gibt mir Mut und Kraft weiter zu machen. Der Klimawandel betrifft alle Länder der Welt, wir müssen uns deswegen für die Gerechtigkeit einsetzen."

- Saúl Luciano Lliuya, 21.03.2015

Aktion: Sie schenken Wirkung - wir schenken Bücher!

Buchcover "Das Klima-Buch", "Mensch, Erde!" und "Der Anfang von morgen"

Jetzt Mitglied werden und als Dank ein Buch von Eckart von Hirschhausen, Roda Verheyen oder anderen erhalten!

Wenn Sie sich jetzt sich dem Kreis der Unterstützer:innen als Mitglied anschließen, um die Wirksamkeit von Germanwatch zu fördern, bedanken wir uns aktuell bei Ihnen mit einem Buch Ihrer Wahl (so lange der Vorrat reicht).

Unterstützt durch