Ab voraussichtlich 2027 wird das neue EU-Emissionshandelssystem (EHS2, übliche engl. Abkürzung: ETS2) auch die Sektoren Gebäude und Verkehr erfassen. Steigende CO₂-Preise erhöhen die Betriebskosten für fossile Heizsysteme und Verbrennerfahrzeuge. Besonders kleine Unternehmen und einkommensschwächere Haushalte könnten dadurch überproportional belastet werden.
Laut EU-Recht sollen die Einnahmen des ETS2 vorrangig für die Bewältigung sozialer Herausforderungen verwendet werden. Neben dem EU-weiten Klima-Sozialfonds (KSF) fließen die verbleibenden Mittel an die Mitgliedstaaten. In Deutschland gehen diese in den Klima- und Transformationsfonds (KTF), mit dem die Bundesregierung zentrale Klimainvestitionen finanziert – bislang vor allem die energetische Gebäudesanierung, die industrielle Dekarbonisierung sowie den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Ladeinfrastruktur.
Wie können die ETS2-Mittel in Deutschland zielgerichtet eingesetzt werden, um Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig soziale Ausgewogenheit sicherzustellen? Eine aktuelle Analyse von Germanwatch und dem European Environmental Bureau (EEB) im Rahmen des Projekts LIFE Effect gibt darauf fundierte Antworten und zeigt konkrete Handlungsspielräume zur Erreichung zentraler Politikziele.
Das Life-Effect Projekt wird kofinanziert von der Europäischen Union. Die geäußerten Ansichten und Meinungen sind ausschließlich die der Autor:innen und spiegeln nicht unbedingt die der Europäischen Union oder von CINEA wider. Weder die Europäische Union noch die Bewilligungsbehörde können für sie verantwortlich gemacht werden.
