Drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes stellt sich zunehmend die Frage nach seiner Wirksamkeit: Erfüllen die Vorgaben ihren Zweck? Trägt das Gesetz dazu bei, Menschenrechtsverletzungen entlang globaler Lieferketten zu verhindern? Und welche konkreten Veränderungen lassen sich bislang beobachten?
Der Blick in die Praxis zeigt: Arbeitnehmer:innen und Menschenrechtsverteidiger:innen weltweit nutzen das Gesetz, um ihre Rechte einzufordern, und viele Unternehmen setzen sich erstmals systematisch mit den menschenrechtlichen Auswirkungen ihrer Geschäftsmodelle auseinander.
Die Beispiele sind vielfältig: LKW-Fahrer in Deutschland wehren sich erfolgreich gegen Lohnbetrug, Gewerkschaften in der Türkei nutzen das Gesetz für die Durchsetzung der Koalitionsfreiheit und deutsche Unternehmen reagieren auf Umweltfolgen, die von der deutschen Industrie durch Rohstoffabbau in Westafrika mitverursacht werden.
Doch diese Entwicklung ist akut bedroht: Der aktuelle regulatorische Rückschritt auf EU-Ebene und geplante Abschwächungen in Deutschland gefährden die Wirksamkeit des Gesetzes.
Der Bericht basiert auf Interviews mit über 20 Expert:innen aus Gewerkschaften, Verbänden, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die mit dem Lieferkettengesetz arbeiten. Die Ergebnisse zeigen: Für die Wirksamkeit des LkSG ist entscheidend, dass die Bundesregierung das in Deutschland geltende menschenrechtliche Schutzniveau aufrechterhält.
Misereor ist Mitherausgeber dieser Publikation.
