Hintergrundpapier

Umsetzungsregeln für das Paris-Abkommen beschlossen

Umsetzungsregeln für das Paris-Abkommen beschlossen

Das auf der Weltklimakonferenz im polnischen Katowice (COP24) vereinbarte Regelwerk ist eine solide technische Grundlage für die weltweite Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Zur Abwendung der Klimakrise kommt es aber darauf an, dass alle Staaten deutlich mehr politischen Willen zur zügigen Umsetzung des Abkommens zeigen.

Das Ergebnis von Katowice ist dennoch ein Sieg für den Multilateralismus, der trotz einiger Sabotageversuche aus dem Weißen Haus, Saudi-Arabien und Brasilien gelang. Dies ist vor allem der Verdienst der durch die Klimakrise verletzlichsten Entwicklungsländer, die sich für starke Beschlüsse eingesetzt haben. Aber auch Deutschland hat durch seine Finanzzusagen und sein Auftreten innerhalb der sogenannten “High Ambition Coalition” von Industrie- und Entwicklungsländern zu diesem Ergebnis konstruktiv beigetragen.

Die Bewährungsprobe folgt nun in Form der Umsetzung des Paris-Abkommens. Die Klimabewegung, die sich gerade in Deutschland und weltweit vom Hambacher Wald über Widerstand gegen Pipelines bis zu Klima-Schulstreiks formiert und auch in Katowice sichtbar geworden ist, wird von den Regierungen nun immer vehementer den notwendigen Klimaschutz einfordern. Deutschland muss den von der Kohlekommission beschlossenen Ausstiegspfad umsetzen, so dass er durch Nachbesserungen mit den Pariser Klimazielen vereinbar wird. Mit dem Klimaschutzgesetz sowie dem Aktionspaket für dessen Umsetzung gilt es, 2019 auch einen CO2-Preis festzuschreiben.

In diesem Nachbereitungspapier stellen wir die wichtigsten Entscheidungen vor allem zu den Elementen der Umsetzungsregeln vor und – wo relevant – die politischen Kompromisse zwischen den Staaten dazu dar. Auch analysieren wir, wo wir die Regeln als robust genug bewerten – und wo nicht.

Publikationstyp

Hintergrundpapier

AutorInnen

Rixa Schwarz, Christoph Bals, Roxana Baldrich, David Eckstein, Marie-Lena Hutfils, Marine Pouget, Manfred Treber und Maik Winges

Bestellnummer

19-2-04

ISBN

978-3-943704-74-7

Seitenanzahl

32

Publikationsdatum

Beteiligte Personen

Echter Name

Teamleiterin Internationale Klimapolitik
+49 (0)228 / 60 492-25

Echter Name

Politischer Geschäftsführer
+49 (0)228 / 60 492-34

Echter Name

Referentin Klimarisikomanagement und Fall Huaraz
+49 (0)228 / 60 492-57

Echter Name

Referent für Klimafinanzierung und Investitionen
+49 (0)228 / 60 492-45

Echter Name

Referentin für Klimapolitik und Zivilgesellschaft in der MENA-Region
+49 (0)228 / 60 492-29

Echter Name

Klima- und Verkehrsreferent
+49 (0)228 / 60 492-14

Echter Name

Referent für Anpassung an den Klimawandel und Menschenrechte
+49 (0)228 / 60 492-44